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Erfolgreich Urheberrechtsklage von SKY abgewehrt: Der Fernsehanbieter SKY hat meinen Mandanten -einen Wirt- unter Berufung auf das Urheberrechtsgesetz geklagt. Der Vorwurf: er habe in seinem Gasthaus die Programme des Bezahlsenders gezeigt, ohne über ein Gastro-Abo zu verfügen. Es ist uns aber der Beweis gelungen, dass es sich um eine private Veranstaltung gehandelt hat. Die Klage […]

Sternstunden im Anwaltsleben: 1. (fast) hoffnungslosen Fall übernehmen, 2. VfGH- und VwGH-Beschwerde machen und damit Zurückverweisung an die II. Instanz erreichen, 3. Vor dem Bundesverwaltungsgericht (BVwG) die Behebung des Bescheides durchsetzen. -> Einem jungen Burschen sein Leben zurückgeben.

Frau cand. iur. Anna Wagner hat im Sommer ein juristisches Praktikum in der Kanzlei absolviert und dabei eine sensationelle Leistung geboten. Herzlichen Dank für die tolle Zusammenarbeit!

Nach ziemlich intensiven Wochen freuen wir uns auf den lang ersehnten Familienurlaub. Die Kanzlei ist bis einschließlich 24.08.2020 nur eingeschränkt erreichbar (kanzlei@ra-gw.at). Wir wünschen einen schönen Sommer.

Mein Partner Dr. Gerald Waitz ist Experte im Bank- und Kapitalmarktrecht und startet gemeinsam mit dem Prozessfinanzierer LVA24 eine koordinierte Intervention im Skandal rund um die Commerzialbank Mattersburg. Ziel ist es, eine Haftung der Prüfungsorgane durchzusetzen. www.waitz-rechtsanwaelte.at

Der Oberste Gerichtshof ist meiner Argumentation gefolgt. Bei einer Zwei-Personen KG kann der Kommanditist auch dann auf Gewinnauszahlung klagen, wenn die Jahresabschlüsse zuvor nicht festgestellt wurden. Nachlese: RdW 2020/318

Wenn ein Bauunternehmer Baumängel verschuldet, so kann er sich gegenüber dem Bauherrn nicht auf eine mangelnde Überwachung durch die örtliche Bauaufsicht berufen. Die ÖBA dient nämlich dem Bauherrn, nicht aber dem Bauunternehmer. In einer aktuellen Entscheidung hat der OGH aber ausgesprochen, dass dem Bauunternehmer aber unter Umständen einen Regressanspruch gegen die ÖBA zusteht. Voraussetzung ist,

Der Gesellschafter einer Kommanditgesellschaft (KG) hat kein Recht, das Betriebsgelände oder die Geschäftsräumlichkeiten der Gesellschaft zu jeder Zeit zu betreten. Seine Einsichts- und Kontrollrechte ergeben sich aus dem Unternehmensgesetzbuch (UGB) und sind im Vergleich zum Gesellschafter einer Offenen Gesellschaft (OG) erheblich eingeschränkt. Bei entsprechenden Anhaltspunkten (z.B. augenscheinliche Misswirtschaft durch den Komplementär) können erweiterte Kontrollrechte gerichtlich

Bei meinem Workshop “Verhandeln und Argumentieren” an der HAK Schärding verbesserten die Schüler ihre Fähigkeiten im Bewältigen von Verhandlungssituationen. Im Vordergrund steht immer die Beziehung zum Gegenüber und die Trennung von Person und Sache. Herzlichen Dank für die tolle Mitarbeit! #Hot Spot Innviertel

Gemeinsam mit Patrizia von webdots.at habe ich an der HAK Schärding einen Workshop zum Thema Medien und Recht gehalten. Danke an die eifrigen Schüler für die gute Mitarbeit. #Hot Spot Innviertel